ANALYSE / ANMELDUNG GEBRAUCHSMUSTER einmalig

Analyse bestehender oder geplanter  Gebrauchsmuster auf Relevanz und somit rechtliche Schutzkraft. Ein Gebrauchsmuster kann zunächst grundsätzlich jeder für alles einreichen. Ob rechtliche Schutzkraft besteht, wird bei dem Registerteramt nicht geprüft. Es wird lediglich geprüft, ob die eingereichten Unterlagen komplett und inhaltlich korrekt sind und ein entsprechender technischer Zusammenhang besteht.

Eine Analyse umfasst auch relevante Patentanmeldungen, da Patente Gebrauchsmuster oftmals überdecken beziehungsweise sogar von einem Gebrauchsmuster-Inhaber beanstandet werden können.


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